Ausstellungsgegenstand

Aus DeGefest-Wiki

Wechseln zu: Navigation, Suche

Der Kreis der Waren und Leistungen, die bei einer Messe oder Ausstellung gezeigt werden sollen, wird durch Nomenklatur festgelegt. Im Rahmen der Festsetzung ist gegenüber der Festsetzungsbehörde namentlich zu bezeichnen, was Gegenstand der Veranstaltung ist. Die Festsetzung erfolgt nach Gegenstand, Zeit, Öffnungszeit und Platz. Wenn der Gegenstand nicht so bezeichnet wurde, daß er alle in der konkreten Veranstaltung gezeigten Waren und Dienstleistungen einschließlich des Randsortimentes umfasst, kann es zu Schwierigkeiten hinsichtlich des Geltungsbereichs der mit der Festsetzung verbundenen Privilegien kommen. Die Bezeichnung des Gegenstandes hat auch Einfluss auf die Beurteilung der Veranstaltung als Messe, Ausstellung, Spezialmarkt oder Jahrmarkt, weil die bezeichneten Gegenstände ganz oder teilweise Wirtschaftszweige im Sinne der §§ 64 u. 65 GewO sein können und die Veranstaltung dominant prägen sollten. Weiterhin ist die Marktfreiheit gemäß § 70 GewO im Prinzip nur für Unternehmen wirksam, die den bezeichneten Ausstellungsgegenstand anbieten.

Persönliche Werkzeuge