Ausstellung

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In der Gewerbeordnung (Festsetzung) ist in § 65 der Begriff Ausstellung wie folgt definiert: Eine Ausstellung ist eine zeitlich begrenzte Veranstaltung, auf der eine Vielzahl von Ausstellern ein repräsentatives Angebot eines oder mehrerer Wirtschaftszweige oder Wirtschaftsgebiete ausstellt und vertreibt oder über dieses Angebot zum Zweck der Absatzförderung informiert. Ausstellungen wenden sich an Letztverbraucher und gewerbliche Verwender gleichermaßen. Der § 65 GewO spricht keine Einschränkung dazu aus. Der AUMA definiert in seinen “Leitsätzen zur Typologie von Messen und Ausstellungen”: Ausstellungen sind zeitlich begrenzte, wiederkehrende Marktveranstaltungen, auf denen eine Vielzahl von Unternehmen - bei vorrangiger Ansprache des allgemeinen Publikums - das repräsentative Angbeot eines oder mehrer Wirtschaftszweige austellt und vertreibt oder über dieses Angebot zum Zwecke der Absatzförderung informiert.

Dauer-Ausstellungen sind demgemäß nicht Ausstellungen im Sinne der GewO. Museale Präsentationen u.ä. können deshalb nicht als Ausstellungen gelten. Ihnen fehlt der gewerbliche Charakter.

Unklar ist, was unter “repräsentatives Angebot” zu verstehen ist. In der Praxis der Festsetzung wird ein repräsentatives Angebot dann angenommen, wenn durch einige typische Exponate bzw. maßgebliche Anbieter ein charakteristischer Ausschnitt aus dem Angebot gezeigt wird, wobei die Wirtschaftszeige klar erkennbar sein, jedoch nicht zwingend den Gliederungen des Statistischen Bundesamtes folgen müssen. Die Präsentation kann auch durch Händler geschehen.

Schwierigkeiten bereitet immer wieder die Feststellung, wann ein oder mehrere Wirtschaftgebiete repräsentiert werden. Dies kann für Veranstaltungen gelten, die das in einem oder mehreren Wirtschaftgebieten hergestellte Angebot (einschl. Dienstleistungen) zeigen oder generell die in diesen Wirtschaftsgebieten angebotenen Waren und Dienstleistungen. (Messe), (Jahrmarkt), (Spezialmarkt)

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